Teilung Deutschlands

Teilung Deutschlands

 

Im Potsdamer Abkommen hatten sich die Siegermächte verpflichtet, das in vier Besatzungszonen aufgeteilte Deutschland weiterhin als wirtschaftliche Einheit zu behandeln. Dieser Grundsatz war jedoch infolge der unterschiedlichen Besatzungspolitik in den einzelnen Zonen nicht eingehalten worden. Während in den Westzonen parlamentarische Demokratien entstanden und freie Wahlen durchgeführt wurden, entwickelte sich in der Ostzone eine Einparteienherrschaft nach sowjetischem Muster.

 

Nach der Zurückweisung der amerikanischen Marshallplanhilfe durch die Sowjetunion vertiefte sich die Kluft zwischen den Westzonen und der Ostzone. Am 1. Juli 1948 erteilten die westlichen Militärgouverneure mit der Übergabe der »Frankfurter Dokumente« den Ministerpräsidenten der westdeutschen Länder den Auftrag, eine verfassunggebende Nationalversammlung einzuberufen. Die deutschen Politiker standen dem jedoch zunächst ablehnend gegenüber, da sie die Verantwortung für eine Teilung Deutschlands nicht übernehmen wollten. Erst der durch die Berliner Blockade sich zuspitzende Ost-West-Konflikt, das Drängen der Vereinigten Staaten und letztlich auch das vehemente Eintreten des Berliner Oberbürgermeisters Ernst Reuter (1889-1953) für eine schnelle Westlösung unter Einschluss West-Berlins gaben den Ausschlag für ihre Zustimmung.

 

Am 1. September 1948 nahm ein aus 65 von den Landtagen der elf westdeutschen Länder entsandten Mitgliedern und fünf Vertretern West-Berlins zusammengesetzter Parlamentarischer Rat in Bonn seine Verfassungsarbeit auf, nachdem im August in Herrenchiemsee ein Verfassungskonvent die Grundlagen für die Beratungen erarbeitet hatte. Am 23. Mai 1949 wurde das »Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland« verkündet. Der provisorische Charakter des neuen Staates, wurde in der Präambel hervorgehoben: »Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden.«

 

In der sowjetischen Besatzungszone hatte die Kommunistische Partei, von der sowjetischen Militärregierung unterstützt, im April 1946 die Vereinigung mit der Sozialdemokratischen Partei zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) vorangetrieben. Die sozialdemokratischen Führungskräfte wurden jedoch bereits 1948 aus allen maßgeblichen Positionen wieder herausgedrängt, dem »Sozialdemokratismus« wurde offiziell der Kampf angesagt. Die SED entwickelte sich zu einer von Moskau gelenkten Kaderpartei.

 

Sie versuchte, mit der Forcierung einer »Volkskongressbewegung für Einheit und gerechten Frieden« an die nationalen Gefühle der Deutschen in Ost und West zu appellieren. Als die sowjetische Blockadepolitik gescheitert war, wurde die Volkskongressbewegung zunehmend zur propagandistischen Vorbereitung der separaten Staatsbildung eingesetzt. Der nach einer Einheitsliste mit festgelegter Verteilung der Sitze auf Parteien und Organisationen gewählte Volkskongress nahm im Mai 1949 die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik an und wählte einen neuen Volksrat, der sich am 7. Oktober 1949 als provisorische Volkskammer der DDR konstituierte. Die Teilung Deutschlands war vollzogen.